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Ortsrechtssammlung

Hier finden interessierte Bürgerinnen und Bürger die für den Bereich der Gemeinde Kirkel geltenden ortsrechtlichen Bestimmungen, die der Beschlussfassung der gemeindlichen Gremien unterliegen. Selbstverständlich bemühen wir uns, das nachfolgend wiedergegebene Ortsrecht auf dem aktuellen Stand zu halten. Das Datum der letzten Änderung ist jeweils aus dem Änderungsregister ersichtlich. Bitte beachten Sie jedoch, dass es sich bei diesen Seiten um eine unverbindliche Information über gemeindliche Regelungen handelt. Die Gemeinde Kirkel haftet nicht im Fall von Unrichtigkeiten. Maßgebend ist immer das bei der Gemeinde Kirkel, Zentrale Dienste, geführte Original der betreffenden ortsrechtlichen Regelung.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Gemeinde Kirkel Zentrale Dienste Tel. (06841) 8098-20

Inhaltsverzeichnis

Lfd.Nr. Satzung
01 Betriebssatzung des Abwasserwerks der Gemeinde Kirkel vom 18.06.1998
02 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, den Anschluß an die öffentliche Abwasseranlage und deren Benutzung (Abwassersatzung) vom 29.11.1985
03 Satzung über die Erhebung von Abgaben für die öffentliche Abwasseranlage und über die Abwälzung der Abwasserabgabe - Abgabensatzung Abwasserbeseitigung - vom 29.11.1985 Ortsrechtssammlung
04 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 24.09.1987
05 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) vom 26.09.2000
06 Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsatzung) vom 29.04.1983
07 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe vom 29.04.1983
08 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 11.09.2001
09 Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 23.11.1989
10 Brandschutzsatzung vom 25.03.2010
11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr vom 25.03.2010
12 Satzung über die Heranziehung zum Kostenersatz für gesetzliche Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr vom 25.03.2010
13 Satzung über die Durchführung der Straßenreinigung vom 03.04.1981
14 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 30.11.1984
15 Satzung über die Einteilung des Gemeindegebietes in Gemeindebezirke (Ortsteile) und die Mitgliederzahl in den Ortsräten vom 13.05.1993
16 Satzung über die Einführung des Ortsrechts in der Wohnsiedlung Bayerisch Kohlhof vom 08.02.1985
17 Satzung über die Durchführung von Einwohnerfragestunden gem. § 20 a KSVG vom 22.08.2002
18 Satzung gemäß § 19 des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Saarland (Saarl. Behindertengleichstellungsgesetz – SBGG)
19 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren vom 30.11.1995
20 Betriebssatzung des Immobilien- und Freizeitbetriebes vom 27.09.2007
21 Betriebssatzung des Bauhof- und Friedhofsbetriebes der Gemeinde Kirkel vom 04.05.2006
22 Hebesatz-Satzung vom 17.02.2000
23 Badeordnung für die Benutzung des Solarfreibades im Ortsteil Limbach und des Naturfreibades im Ortsteil Kirkel-Neuhäusel vom 12.07.2004
24 Satzung nach § 85 Landesbauordnung (LBO) über den Erlass von örtlichen Bauvor-schriften für den Ortsteil Altstadt der Gemeinde Kirkel (Ortsgestaltungssatzung Altstadt) vom 29.09.2005
25 Satzung nach § 85 Landesbauordnung (LBO) über den Erlass von örtlichen Bauvor-schriften für den Ortsteil Limbach der Gemeinde Kirkel (Ortsgestaltungssatzung Limbach) vom 22.11.2005
26 derzeit frei
27 Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Gemeinde Kirkel vom 14.02.2008
28 Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Kirkel vom 23.04.2009
29 derzeit frei
30 Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Kirkel vom 23.11.1989
31 Geschäftsordnung für den Ortsrat des Gemeindebezirkes Kirkel-Neuhäusel der Gemeinde Kirkel vom 23.03.1990
32 Geschäftsordnung für den Ortsrat des Gemeindebezirkes Limbach der Gemeinde Kirkel vom 19.02.1990
33 Geschäftsordnung für den Ortsrat des Gemeindebezirkes Altstadt der Gemeinde Kirkel vom 16.03.1990
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